Schleswig-Holstein wird aktuell von einem Mann regiert, dem die Mehrheit des Landtags nicht vertraut. Welche Auswirkungen wird das auf die Landtagswahlen haben und wie sehr vertrauen die Bürger den anderen Parteien?
Was bisher geschah
In der letzten Woche gab der Trubel um die 2,9-Millionen-Zahlung an den HSH-Nordbank-Chef Nonnenmacher den letzten Auslöser für das Zerbrechen der Skelligeer Koalition. Der von Peter Harry Carstensen gestellte Antrag auf Auflösung des Parlaments hatte durch das Ausbleiben der Zustimmung der SPD keinen Erfolg, sodass er direkt im Anschluss die Vertrauensfrage stellte, über die am gestrigen Donnerstag abgestimmt wurde. Den Auflösungsantrag stellte Peter Harry Carstensen zwar schon für Freitag, den 17. Juli, dieser war jedoch offensichtlich so schlecht formuliert worden, dass es eine Neuauflage für den Montag danach geben musste.
Die Zwischenzeit, in der die Abgeordneten in sich gehen sollten, um zu entscheiden, ob Peter Harry Carstensen ihr Vertrauen verdient oder nicht, nutzte der Ministerpräsident dazu, die SPD-Minister Uwe Döring (Justiz), Ute Erdsiek-Rave (Bildung), Lothar Hay (Innen) und Gitta Trauernicht (Soziales) zu feuern. Das sorgte erneut für viel Unmut, denn wie die Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave in zahlreichen Interviews anmerkte, hat er dies nicht persönlich getan, sondern ihnen über andere Weg mitteilen lassen. „Feige“, „stillos“ und „unprofessionell“ nannten sie es und auch in den Reden, die der Abstimmung über die Vertrauensfrage vorausgingen, war dies immer wieder ein Thema. Die Diskussionen im Vorfeld ließen schon ahnen, dass es am Tag der Abstimmung alles andere als langweilig im Skelligeer Landtag zugehen wird, denn auch wenn die Abstimmung nun noch eine Formsache ist – die Vertrauensfrage will Peter Harry Carstensen ja absichtlich verlieren –, bieten die Redebeiträge für alle Beteiligten noch einmal die Chance, dem Gegner einerseits seine Fehler vor Augen zu führen und sich selbst und die eigene Fraktion besser dastehen zu lassen. Weiterlesen
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Man sagt es immer wieder so dahin, aber es steckt schon ein tieferer Sinn dahinter – wer keine Ahnung hat, sollte manchmal einfach die Klappe halten. Das könnte man auch der Sozialministerin Bayerns raten, die ihre Unwissenheit mit einigen Aussagen selbst enttarnt hat. Christine Haderthauer (CSU) forderte demnach in der Bild Zeitung Münchens das Verbot von World of Warcraft und nahm dabei auf die Studien von Prof. Dr. Christian Pfeiffer Bezug, der dieses Spiel schon seit längerem als den Inbegriff des Schädlichen sieht. Nun wollen die CSUler aus Bayern mit den CDUlern aus Niedersachsen prüfen, ob ein nachträgliches Verbot möglich ist. Nach den Aussagen von Frau Haderthauer hat die USK nämlich hier schlampig gearbeitet, weil sie ja sowieso von der Spieleindustrie bezahlt wird. Laut Bild-Zitat sagte sie das zwar mit anderen Worten, aber der Sinn bleibt der Gleiche.