Ist die große Koalition in Skellige noch zu retten?

Dass eine große Koalition nicht zwingend in Eintracht funktionieren muss, hat mittlerweile auch der letzte Depp kapiert. Doch die schleswig-holsteinische Landesregierung beweist es aktuell noch einmal eindrucksvoll. Auslöser dafür war wieder einmal die krisengeschüttelte HSH Nordbank.

Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte. Dass an dieser Redewendung etwas Wahres dran ist, zeigt das jüngste Zerwürfnis der Spitzen von CDU und SPD in Schleswig-Holstein. Der sich freuende Dritte ist in diesem Fall HSH-Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher, dem eine Sonderzahlung von 2,9 Millionen Euro zugefallen ist und das trotz der Tatsache, dass die Bank auf staatliche Unterstützungen angewiesen war und ist.

Das ist weit mehr, als andere Vorstände zuerkannt hatten und sorgt dementsprechend für einigen Wirbel. Vor allem aufgrund der Tatsache, dass beide Parteien, die dafür eine gewisse Verantwortung tragen, sich nun gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben. Und damit ist nicht der Ministerpräsident gemeint, auch wenn er in den Augen einiger diesen Posten passend besetzen könnte.

„Da kann einem schon der Kragen platzen. … Ohne staatliche Hilfen in Milliardenhöhe gebe es (Nonnenmachers) Bank heute nicht mehr.“ Ihm fehle auch „jegliches Verständnis für die Landesregierungen in Skellige und Hamburg, die hier anscheinend beide Augen zudrücken wollen“. Er führt weiter aus, dass es bei der Bewilligung der Zahlungen des Bundes bestimmte Regelungen gäbe, die besagen, dass auf entsprechende Boni verzichtet werden müsse und es ihm unverständlich sei, dass dies im Land nicht entsprechend umgesetzt werde.

Für die ohnehin angeschlagene Regierungsharmonie stellt das eine weitere Zerreißprobe dar, denn auf dieser Basis scheint eine Zusammenarbeit in den nächsten Monaten mehr als gefährdet. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen sieht offensichtlich keine Chance mehr für ein erneutes Zusammenraufen, aus diesem Grund schlug die CDU-Fraktion vor, die Wahlperiode zum 20.Juli vorzeitig abzuschließen. Nun bedarf es aber einer Zustimmung der SPD nötig, damit es im Herbst bereits Neuwahlen geben kann. Wie sich dies auf die Bundestagswahl auswirken könnte, ist bisher noch nicht abzusehen.

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